Der Kulturrat NRW reagiert auf die große Nachfrage nach Beratung bezüglich der unterschiedlichen Corona-Hilfsprogramme und bietet bis zum Sommer 2021 wöchentliche Beratungen an. Die Online-Workshops widmen sich den Corona-Hilfen von Bundes- und Landesregierung für freischaffende Künstler*innen aller Kultursparten und für Kultureinrichtungen. Behandelt werden alle Hilfsprogramme, die zum Zeitpunkt der Veranstaltung verfügbar oder angekündigt sind.

Im wöchentlichen Wechsel informieren Steuerberater Marcel Stenpaß und die Rechtsanwälte Janina Jundt und Prof. Clemens Pustejovsky über aktuelle Programme, aber auch über allgemeine und steuerliche Maßnahmen, die hilfreich zur Bewältigung der Krise sein können.

> Mehr Informationen beim Kulturrat NRW

Für den Bereich Kultur gelten unter anderem folgende Regeln:

• Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sind unzulässig. Derartige Veranstaltungen sind im Freien nur dann zulässig, wenn die Aufführenden einen Mindestabstand von 2 Metern einhalten und die Zuschauer*innen die Veranstaltung aus ihrer Wohneinrichtung verfolgen (sogenannte Fensterkonzerte).
• Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb ist weiterhin zulässig.
• Abweichend von Absatz 1 ist der Betrieb von Autokinos, Autotheatern und ähnlichen Einrichtungen zulässig, wenn der Abstand zwischen den Fahrzeugen mindestens 1,5 Meter beträgt.
• Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucher*innen darf in geschlossenen Räumen eine Person pro zwanzig Quadratmeter der für Besucher*innen geöffneten Fläche nicht übersteigen.
• Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sind untersagt.

Die Verordnung tritt mit Ablauf des 26. April außer Kraft.

> Zur Corona-Schutzverordnung (gültig ab 19. April)

Die gesetzliche Unfallversicherung > VBG hat branchenspezifische Handlungsempfehlungen für den Proben- und Vorstellungsbetrieb Bereiche Probenbetrieb und Ausstattung (Werkstätten, Technik, Kostüme, Künstlergarderobe, Requisite, Maskenbildnerei) veröffentlicht.

Gelistet werden Informationen zur Arbeitsplatzgestaltung & Hygiene, weitere organisatorische Schutzmaßnahmen und Informationen.

> Zu den Empfehlungen der VBG für den Bereich Proben- und Vorstellungsbetrieb (Stand: Oktober 2020)
> Zu den Empfehlungen der VBG für den Bereich Ausstattung (Stand: 14.5.)

Die NRW-Landesregierung setzt das erfolgreiche Stipendienprogramm „Auf geht’s!“ für freischaffende Künstler*innen fort: Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags wird die Landesregierung ab April mit 90 Millionen Euro erneut insgesamt 15.000 Stipendien in Höhe von je 6.000 Euro zur Verfügung stellen. Die Stipendien, die für eine Dauer von sechs Monaten (April bis September) angelegt sind, unterstützen die freischaffenden Künstler*innen dabei, ihrer künstlerischen Arbeit auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie nachzugehen.

Die Stipendien richten sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstler*innen aller Sparten mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Künstler*innen, die bereits in der ersten Runde ein Stipendium erhalten haben, sind auch in der zweiten Runde weiterhin antragsberechtigt. Die Mittel sollen helfen, begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzipieren bzw. umzusetzen oder neue Vermittlungsformate zu erproben. Anträge können ab dem 12. April 2021 bei den jeweiligen Bezirksregierungen gestellt werden.

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Antragsfrist: 31. August 2021

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht in Frage kommt. Alternativ zur Überbrückungshilfe III können Sie einmalig die Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro beantragen. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird. Haben die Soloselbständigen im Förderzeitraum Januar bis Juni 2021 Umsatzeinbußen von über 60 Prozent zu verzeichnen, dürfen sie die Neustarthilfe in voller Höhe behalten. Andernfalls ist die Neustarthilfe (anteilig) zurückzuzahlen.

Eine gleichzeitige Antragstellung für eine Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Der Antrag kann direkt gestellt werden. Die Auszahlung der Neustarthilfe erfolgt in der Regel wenige Tage nach Antragstellung.

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Antragsfrist: 31. August 2021

Bisher gab es für diejenigen Unternehmen, Soloselbständigen und Freiberufler*innen, die direkt und indirekt von den Schließungen seit dem 2. November 2020 bundesweit geschlossen sind, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („November- bzw. Dezemberhilfe“). Es wird ein nicht rückzahlbarer Zuschuss gezahlt, der bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonates beträgt. Diese Hilfe gilt insbesondere für Restaurants, Hotels, Bars, Theater und Veranstaltungshäuser.

Neu hinzu kommt nun die sogenannte Überbrückungshilfe III. Ab Januar 2021 gilt sie für alle Unternehmen, Soloselbständigen und Freiberufler*innen, die von staatlichen Schließungsanordnungen betroffen sind – also sowohl für die jetzt im Dezember neu bundesweit geschlossenen Unternehmen wie auch für diejenigen, die im November oder Dezember die „November“- bzw. „Dezemberhilfe“ erhalten haben.

Freiberufler*innen sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, erhalten Fixkostenzuschüsse. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden 40 Prozent, 60 Prozent oder 90 Prozent der Fixkosten erstattet - maximal aber 1,5 Millionen Euro (3 Millionen Euro für Verbundunternehmen). Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte.

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Antragsfrist: 30. April (Änderungsanträge bis zum 30. Juni 2021)

Den von temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen wird eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewährt, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst. Soloselbständige haben ein Wahlrecht: sie können als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen.

Die Beantragung erfolgt über die Überbrückungshilfe-Plattform. Für Soloselbständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, entfällt die Pflicht zur Antragstellung über einen prüfenden Dritten. Sie werden unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt sein. Die Novemberhilfe wurd aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Dezember 2020 verlängert (Dezemberhilfe).

> Mehr Informationen & Antragstellung

Ziel des NRW-weiten Kulturstärkungsfonds in Höhe von 80 Millionen Euro ist es, Kunst und Kultur im Land wieder erlebbar zu machen und Kultureinrichtungen bei der Durchführung ihrer Kulturprogramme unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie zu unterstützen – auch wenn sich der Betrieb unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch nicht rechnen sollte.

Insgesamt stehen dafür über drei verschiedene Förderbausteine Mittel zur Verfügung, die das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ ergänzen sollen:

• 60 Millionen Euro gehen an die vom Land oder den Kommunen getragenen Einrichtungen, die im Wesentlichen öffentlich und institutionell gefördert werden, etwa Stadttheater oder kommunale Museen.
• 15 Millionen Euro stehen für öffentlich geförderte freie beziehungsweise private Kultureinrichtungen, unter anderem die soziokulturellen Zentren und ähnliche frei-gemeinnützige Einrichtungen sowie Festivals, bereit.
• Weitere fünf Millionen Euro kommen dem gemeinnützigen Bereich zugute, also ehrenamtlich getragenen Vereinen wie Amateurtheatern, Freilichtbühnen und Kunstvereinen.

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Fristen: Ab 1. November

Der Fonds Darstellende Künste legt im Rahmen des bundesweiten Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR das umfassende Maßnahmenpaket #TakeThat auf. Dafür wird der Fonds von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) mit insgesamt bis zu 65 Millionen Euro unterstützt.

#TakeThat umfasst insgesamt 11 Programme, die sich an frei produzierende Künstler*innen/-gruppen aller Sparten sowie Produktionsorte und Festivals der Freien Szene in Deutschland richten. #TakeThat“ umfasst künstlerische Projekte, strukturbildende Maßnahmen sowie Vorhaben zur Publikumsentwicklung, zu Kooperationen und zum Wissenstransfer.

Freie Ensembles, Einzelkünstlerinnen und -künstler, Produktionsstätten und -büros, Netzwerke und Festivals aus allen Sparten der Freien Darstellenden Künste können ab sofort in fünf verschiedenen Fördermodulen Mittel beantragen, um ihren Spielbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder aufzunehmen.

> Zum Fonds Darstellende Künste

Diverse Fristen

Der Fonds Soziokultur fördert aus Mitteln des BKM-Programms NEUSTART KULTUR mit insgesamt 10 Millionen Euro in den Jahren 2020/21 partizipative Kulturprojekte. Im Rahmen des Sonderprogramms wird es mindestens vier Themen-Ausschreibungen geben, die jeweils für einen Monat ausgeschrieben sind.

> Mehr Informationen

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise greifen. Um diese Leistungen unbürokratischer zugänglich zu machen, werden Zugangsvoraussetzungen für die nächsten Monate erleichtert. So muss z.B. das vorhandene Vermögen, solange es nicht erheblich ist, nicht angetastet werden.

> Mehr Informationen zur vereinfachten Antragstellung bei der Bundesagentur für Arbeit

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

> Mehr Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit

Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer herabsetzen lassen, wenn die Einkünfte im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden.

> Informationen vom Bundesfinanzministerium

Künstler*innen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Jahresarbeitseinkommen ändern wird.

Wenn die Einkommenserwartung infolge der Corona-Krise herabgesetzt werden muss, wird die Versicherungspflicht bis auf weiteres im laufenden Jahr auch dann fortgesetzt, wenn das Mindesteinkommen von 3.900 Euro jährlich nach aktueller Einschätzung nicht erreicht werden kann.

Bestehen akute und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten kann ein formloser, schriftlicher Antrag auf Stundung der Beiträge oder Ratenzahlung gestellt werden.

> Hinweise der KSK zum Coronavirus

Die Bundesregierung hat im Rahmen des Sozialschutz-Pakets den Kinderzuschlag kurzfristig umgestaltet („Notfall-KiZ“). Dadurch erhalten möglichst viele Familien finanzielle Unterstützung, wenn sie derzeit Einkommen einbüßen. Der Notfall-KiZ beträgt monatlich bis zu 185 Euro pro Kind.

> Mehr Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit

Nicht wenige Selbstständige und Freiberufler*innen fragen sich, was passiert, wenn jemand sie anstecken sollte und das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten auch sie den einen Verdienstausfall ersetzt. Dabei geht die zuständige Behörde von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr festgestellt wurde. In NRW sind die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) für die Entschädigung zuständig, je nach dem Sitz der Betriebsstätte.

> Mehr Informationen beim Bundesverband Freie Darstellende Künste

> Zum Landschaftsverband Rheinland
> Zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe

• NRW-Kulturstärkungsfonds für gemeinnützige Kultureinrichtungen (15. November)
• DTHG: Förderprogramm für pandemiebedingte Investitionen ( 31. Oktober)
• Auf geht's: NRW-Stipendienpogramm für freischaffende Künstler*innen (16. Oktober)
• #Gastspiel: Sonderprogramm des nrw landesbuero tanz (11. Oktober)​
• "Digitale Performance": Förderprogramm vom NRW KULTURsekretariat (25. Juni)
• "NEUSTART": Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen (Frist: 17. Juni)
• ​"Begrenzt - Entgrenzt": Sonderfonds der Kunststiftung NRW (Frist: 5. Juni)
• "Reload": Stipendienprogramm der Kulturstiftung des Bundes für Freie Gruppen (Frist: 25. Mai)

20.04.2021 Vor dem Hintergrund der vierten Novellierung des Infektionsschutzgesetzes fordern der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK), der Deutsche Bühnenverein und die Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen (INTHEGA) drin-gend nötige Änderungen für den verfassungsrechtlich geschützten Kulturbereich.

> Zur Pressemitteilung

26.03.2021 Seit nunmehr einem Jahr können Kulturveranstaltungen gar nicht oder wenn nur unter einschränkenden Auflagen stattfinden. Selbst wenn bei sinkenden Inzidenzzahlen Kulturveranstaltungen wieder möglich sein werden, wird eine volle Auslastung mit Besucher*innen nicht möglich sein, sodass ein wirtschaftlicher Betrieb erschwert ist.

Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen soll hier ansetzen: Er besteht nach dem, was bisher bekannt ist, aus zwei Teilen: einem Wirtschaftlichkeitsbonus und einer Ausfallabsicherung. Mit dem Wirtschaftlichkeitsbonus sollen Kulturveranstalter finanziell unterstützt werden, wenn aufgrund der Corona-Bedingungen und der vorliegenden Hygienekonzepte weniger Besucherinnen und Besucher als möglich zu den Kulturveranstaltungen zugelassen werden können. Die Ausfallabsicherung soll greifen, wenn aufgrund der Corona-Pandemie eine geplante und angekündigte Veranstaltung ganz oder teilweise abgesagt werden muss.

> Zur Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats

19.02.2021 Die Allianz der Freien Künste, deren Gründungsmitglied der Bundesverband Freie Darstellende Künste ist, begrüßt die Aufstockung des Programms Neustart Kultur um eine weitere Milliarde Euro – jetzt kommt es auf eine kluge Verteilung an. Die Allianz der Freien Künste begrüßt auch, dass mit der Neustarthilfe im Paket der Überbrückungshilfe III freischaffende Künstler*innen direkt adressiert werden. Gleichzeitig bleiben die Zugangsvoraussetzungen der Wirtschaftshilfen des Bundes undurchsichtig und gehen an vielen Stellen an den Arbeits- und Lebensrealitäten in der Kunst- und Kulturbranche vorbei. Es besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf bei der Umsetzung.

> Zur Pressemitteilung der Allianz der Freien Künste

18.01.2021 Die Allianz der Freien Künste macht sich seit Beginn der Pandemie für einen fiktiven Unternehmer*innenlohn für Soloselbstständige stark. m Sinne eines erweiterten Betriebskostenzuschusses würde er auch soloselbststäIndigen Kunstschaffenden wirksam helfen. Die Allianz fordert die Bundesregierung eindringlich auf, die Notlage im Bereich der Freien Künste ernst zu nehmen und endlich wirksame Hilfsmaßnahmen auf den Weg zu bringen bzw. bestehende Hilfsmaßnahmen nachzubessern und dabei die Fachverbände auf Bundesebene bei der Ausgestaltung einzubeziehen.

> Zur Pressemitteilung der Allianz der Freien Künste

04.11.2021 Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW, kündigt die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit verschiedenen Institutionen und Verbänden an, die Pläne für die Wiedereröffnung der Einrichtungen erarbeiten soll.

> Zur Pressemitteilung des Ministeriums

30.10.2020 Der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK) fordert in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Aktionsbündnis Darstellende Künste eine schnelle Unterstützung von Soloselbständigen und Kunstschaffenden: "Die erneute Schließung sämtlicher Kultur- und Theaterbetriebe im November 2020 bringt bundesweit die Kulturlandschaft und damit viele der darin arbeitenden Menschen in existentielle Not."

> Zur gemeinsamen Presseerklärung

30.10.2020 "Die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen müssen in den aktuellen Debatten zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle spielen. Kinder brauchen Theater!

Kulturverwaltungen und Schulverwaltungen müssen jetzt gemeinsam Modelle schaffen, die bis zu den Sommerferien 2021 tragfähig sind und sowohl den Schulen als auch ihren Partnern in der Kultur verlässliche Rahmenbedingungen bieten."

> Zum ASSITEJ-Statement

Wir raten dazu, alle Ausfälle belastbar (wenn möglich mit Nachweisen) zu dokumentieren. ver.di hat für den Fonds Darstellende Künste verschiedene Aspekte gesammelt, die man festhalten sollte. Maria Gebhardt vom Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt hat außerdem eine Excel-Tabelle mit Summenformeln erstellt, um Verdienstausfälle zu dokumentieren.

> Abfrageliste vom Fonds Darstellende Künste
> Excel-Vorlage zur Ausfall-Dokumentation

Welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten haben Veranstalter*innen, wenn sie Veranstaltungen wegen des Coronavirus absagen möchten? Rechtsanwältin Sonja Laaser fasst die rechtlichen Eckpunkte und Handlungsideen zusammen und informiert darüber, was bei Absagen mit oder ohne behördliche Anordnung jeweils zu beachten ist - insbesondere in Bezug auf die Zahlung von Honoraren. Auch auf Auswirkungen auf künftige Vertragsgestaltungen geht sie ein.

Achtung: Informationsschriften und Handreichungen ersetzen keine spezifische Rechtsberatung für die jeweilige individuelle Fragestellung.

> Informationen der Kanzlei Laaser zu Ausfallhonoraren

Die NRW Kultursekretariate und der Städtetag NRW haben zur aktuellen Situation eine Umfrage unter den Kommunen durchgeführt, die Mitglied in einem der beiden Kultursekretariate oder/und im Städtetag NRW sind. Die Bundes- und Landesprogramme werden zum Teil als nicht ausreichend betrachtet, um die Folgen der Krise für freie Kulturschaffende zu überbrücken.

> Zur Umfrage der NRW-Kultursekretariate

Der Kulturrat NRW informiert auf seiner Website fortlaufend über seine kulturpolitische Arbeit und aktuelle Entwicklungen auf Landesebene:

> Zum Kulturrat NRW

Der Bundesverband Freie Darstellende Künste informiert fortlaufend über aktuelle Entwicklungen. Dazu gehlören Maßnahmen zur Existenzsicherung auf Bundes- und Länderebene, rechtliche Informationen und kulturpolitische Statements.

> Zum Bundesverband Freie Darstellende Künste

In der Facebook-Gruppe "#umgedacht: Freie Darstellende Künste" in Krisenzeiten können Akteur*innen informell und schnell praktische Ideen und Tipps zum Umgang mit der ungewöhnlichen Situation teilen.

> Zur Gruppe auf Facebook

Der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft sammelt in einem Pad (einer digitalen Informationssammlung) sämtliche Soforthilfen und Unterstützungsangebote, die Kultur- und Kreativschaffende aktuell in Anspruch nehmen könne. Das Pad wird laufend aktualisert.

> Zum Pad vom Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft

Die Gewerkschaft Ver.di fasst in ihrem "Corona-Infopool" Informationen für Solo-Selbständige zusammen. Die Gewerkschaft gibt außerdem ihren "Ratgeber Selbständige" frei, der aus der Verdi-Beratungspraxis zusammengestellt ist.

> Corona-Infopool

Auf einer zentralen Corona-Internetseite informiert die Landesregierung zu aktuellen Regeln, Maßnahmen und Verordnungen in NRW.

> Zur Corona-Seite vom Land NRW