Der Kulturrat NRW bietet zurzeit individuelle telefonische Beratungen für Kulturschaffende in NRW an. Dazu gehört eine Beratung zu finanziellen Soforthilfe-Programmen/Entlastungen und zur Vorsorge von negativen finanziellen Konsequenzen.

> Mehr Informationen beim Kulturrat NRW

Die Coronaschutzverordnung für NRW wurde bis zum 31. August verlängert.

Für den Bereich Kultur gelten weiterhin unter anderem folgende Regeln:

• Bei Konzerten und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sowie auf Veranstaltungsbereichen im Freien sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwischen Personen, zur dauerhaften guten Durchlüftung der Räumlichkeit, insbesondere im Bühnenbereich, zur Rückverfolgbarkeit und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen.
• Wenn die Teilnehmer*innen auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden. Nähere Informationen zu den Bedingungen, die dafür zu erfüllen sind, finden sich in der Verordnung.
• Konzerte und Aufführungen mit mehr als 100 Zuschauer*innen sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.
• Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss der Abstand zwischen Publikum und Bühne mindestens 3 Meter betragen.
• Konzerte und Aufführungen mit mehr als 300 Zuschauer*innen sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.
• Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. Oktober 2020 untersagt.

Die obenstehenden Punkte bilden nur eine grobe Übersicht der geltenden Regelungen. Bitte lest euch unbedingt die gesamte Corona-Schutzverordnung durch, wenn ihr für eure Arbeit eigene Maßnahmen treffen müsst.

Die Verordnung gilt bis zum 31. August.

> Zur Corona-Schutzverordnung (gültig ab 12. August)

Die gesetzliche Unfallversicherung > VBG hat branchenspezifische Handlungsempfehlungen für den Proben- und Vorstellungsbetrieb Bereiche Probenbetrieb und Ausstattung (Werkstätten, Technik, Kostüme, Künstlergarderobe, Requisite, Maskenbildnerei) veröffentlicht.

Gelistet werden Informationen zur Arbeitsplatzgestaltung & Hygiene, weitere organisatorische Schutzmaßnahmen und Informationen.

> Zu den Empfehlungen der VBG für den Bereich Proben- und Vorstellungsbetrieb (Stand: 9.7.)
> Zu den Empfehlungen der VBG für den Bereich Ausstattung (Stand: 14.5.)

Veranstaltungen in Schulen

Mit einer Schulmail vom 3. April 2020 wurde klargestellt, dass kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und weitere Projekte mit außerschulischen Partnern – vorausgesetzt der Schulbetrieb ist wiederaufgenommen worden – in NRW weiterhin durchgeführt werden können, sofern sie in der Schule stattfinden.

Veranstaltungen an außerschulischen Lernorten

Exkursionen zu außerschulischen Lernorten innerhalb Deutschlands, wie z.B. Besuche von Museen, Theatern oder Sportveranstaltungen, können unter Beachtung von Maßnahmen zur Wahrung des erforderlichen Infektionsschutzes nach den Sommerferien wieder durchgeführt werden. Diese Information hat das Ministerium für Schule und Bildung NRW am 28. Mai in einem Runderlass bekanntgegeben.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat am 24.06. im Landtag in Düsseldorf ein Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mittel sollen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt werden.

In diesem Rahmen hat die Landesregierung für den Bereich Kultur das Stärkungspaket „Kunst und Kultur“ angekündigt. Das Stärkungspaket soll die Mittel des Bundes für Künstler*innen und Kultureinrichtungen verstärken und ergänzen – um insgesamt 185 Millionen Euro.

• Das Stipendienprogramm "Auf geht's", dotiert mit 105 Mio. Euro, erreicht die Künstler*innen in NRW über den Zeitraum der Überbrückungshilfe hinaus. Es werden 15.000 Stipendien à 7.000 Euro vergeben.
• Zur Stärkung kultureller Einrichtungen, die von Kommunen, vom Land oder als gemeinnützige Einrichtungen gemischt finanziert werden, werden 80 Mio. Euro eingesetzt. Auch für Privattheater ist ein Hilfsprogramm mit 700.000 Euro vorgesehen. Auch hier liegen noch keine genauen Informationen zu den Programmen vor.

> Mehr Informationen

Entscheidung nach Antragseingang, maximal bis zum 30. September

Ab sofort können freischaffende Künstler*innen aller Sparten Anträge für Stipendien über die Website des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW stellen.

Mit dem Stipendienprogramm „Auf geht’s!“ in Höhe von 105 Millionen Euro unterstützt die Landesregierung Künstlerinnen und Künstler dabei, ihre Arbeit trotz der weiterhin notwendigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie fortzusetzen. Die Stipendien sollen helfen, begonnene Vorhaben zum Abschluss zu bringen, neue zu konzipieren oder auch neue Vermittlungsformate zu entwickeln und auszuprobieren.

Ausgeschrieben werden 15.000 Stipendien, die mit je 7.000 Euro dotiert sind. Bewerben können sich freischaffende, professionelle Künstler*innen aller Sparten, deren Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen liegt und die ihre künstlerische Tätigkeit im Haupterwerb betreiben.

Die Anträge werden nach Eingang beschieden. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. September 2020.

> Mehr Informationen

Die Koalition hat in ihrem Maßnahmepaket »Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken«, das am späten Abend des 3. Juni 2020 vorgestellt wurde, ein Programm zur Stärkung der Kulturinfrastruktur eingeplant.

Für das Programm Neustart Kultur stellt die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Genaue Details zu Verteilungsverfahren sind noch nicht bekannt.

Das Programm gliedert sich im Wesentlichen in vier Hauptmaßnahmen:

1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft

Mit diesem Baustein, der mit bis zu 250 Millionen Euro finanziert wird, geht es darum, Kultureinrichtungen fit zu machen für die Wiedereröffnung. Unabhängig davon, ob es sich um Kulturzentren oder Musikclubs, Theater oder Kinos, Messen oder Literaturhäuser handelt: Sie alle müssen Hygienekonzepte und Abstandsregeln umsetzen. Dazu zählen Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung. Die Gelder kommen vor allem Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird.

2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen

Im Zentrum von NEUSTART KULTUR stehen die vielen kleineren und mittleren Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind. Ihnen sind die Einnahmen weggebrochen, sie müssen aber dennoch Personal bezahlen, um an neuen Programmen zu arbeiten. Durch die BKM-Hilfen sollen Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können. Außerdem soll die Möglichkeit eröffnet werden, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Insgesamt stehen für diesen größten Baustein des Programms bis zu 450 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:

• Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler, gibt die BKM 150 Millionen Euro.
• Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Millionen Euro bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.
• Dem Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro geholfen. Daraus werden vor allem Kinos unterstützt und Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih finanziert.
• Für weitere Bereiche wie zum Beispiel Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene sind 30 Millionen Euro vorgesehen

3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote

Dafür werden bis zu 150 Millionen Euro bereitgestellt. Die Bereitstellung der Mittel für einzelnen Projekte soll auch vor dem Hintergrund der branchenspezifischen Kompetenz durch die Bundeskulturfonds erfolgen. Darüber hinaus wird die Digitalisierungsoffensive der BKM verstärkt. Dazu zählen Museum 4.0 sowie viele neue Formate und Projekte, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.

4. Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und –projekte

100 Millionen Euro gibt es für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung.

Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. Diese sind durch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten.

Weitere Maßnahmen im gesamten Konjunkturpaket:

Neben dieser direkten Förderung des Kulturbereiches, kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere geplante Vorhaben in dem gesamten 130-Milliarden-Paket zugute. Dazu zählen unter anderem:

• Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19% auf 16%. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, beispielsweise für Bücher, der den Planungen zufolge von 7% auf 5% gesenkt werden soll
• Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll, dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
• Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro, hier werden als Beispiele aus dem Kulturbereich namentlich aufgeführt Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik
• Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.09.2020
• Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt
• Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist
• Stärkung der Kommunen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor. Die Kommunen tragen 45 % der öffentlichen Kulturfinanzierung. Es ist daher wichtig, dass die Kommunen finanziell entlastet werden, damit sie nicht in den kommenden Jahren an der Kulturfinanzierung sparen müssen, sondern auch hier investieren können.

Antragstellung ab sofort

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und folgt auf die NRW-Soforthilfe. Die Überbrückungshilfe bietet finanzielle Untersützung für kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige sowie gemeinnützige Berufe. Sie hilft, Umsatzrückgänge während der Corona-Krise abzumildern.

Bei der Überbrückungshilfe handelt es sich im Wesentlichen um ein Bundesprogramm. Somit ist der Bund inhaltlich für die Förderbedingungen zuständig. Die Förderanträge müssen von einer/einem Steuerberater*in, Wirtschaftsprüfer*in oder vereidigter/vereidigten Buchprüfer*in gestellt werden.

Überbrückungshilfe Plus

Das Land NRW ergänzt die Hilfen des Bundes um ein Zusatzprogramm für den Unternehmerlohn: Mit der Überbrückungshilfe Plus erhalten Solo-Selbstständige und Freiberufler eine einmalige Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate. Die Landesregierung rechnet mit 100.000 Antragstellern für das Zusatzprogramm und stellt hierfür 300 Millionen Euro bereit

Die grundsätzlichen Antragsvoraussetzungen der Überbrückungshilfe gelten auch für die NRW Überbrückungshilfe Plus. Dies bedeutet insbesondere, dass der Umsatz der Anspruchsberechtigten in den Monaten April und Mai 2020 zusammengenommen um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 zurückgegangen sein muss.

Die NRW Überbrückungshilfe Plus ist in das Antragsverfahren zur Überbrückungshilfe des Bundes vollintegriert. Der Antrag für die NRW Überbrückungshilfe Plus kann im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes über eine/einen Steuerberater*in, Wirtschaftsprüfer*in oder vereidigte*n Buchprüfer*in gestellt.

Wenn schon für die Monate Juni, Juli, August ALG II bezogen wird, kann Überbrückungshilfe Plus NRW nicht beantragt werden.

> Mehr Informationen

Erste Antragsfrist: 1. September 2020

Ermöglicht durch Neustart Kultur, dem Rettungs- und Zukunftspaket der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, führt der Fonds Darstellende Künste die #takecare-Initiative zur Stärkung der durch bundesweite Ausfälle betroffenen frei produzierenden Künstler*innen nun mit dem Programm #takecare aktualisiert und in breitenwirksamer Form weiter.

Die stipendienartige Förderung richtet sich an bundesweit bemerkenswerte frei produzierende darstellende Künstler*innen und hat die künstlerische Weiterentwicklung in der gegenwärtigen Situation zum Ziel. Der Fonds fördert die vielgestaltige Arbeit freischaffender Künstler*innen in der frei produzierenden bundesdeutschen Tanz- und Theaterlandschaft in Kooperation mit knapp 40 freien Produktionshäusern, die ebenfalls #takecare-Förderungen in Form von Residenz-Stipendien vergeben.

Die stipendienartige Förderung in Höhe von bis zu 5.000 € wird dabei in mehreren Antragsrunden an Einzelkünstler*innen vergeben. Langjährig kollektiv arbeitende Künstler*innengruppen können ihre Anträge für bis zu 5 antragstellende Personen zum selben Vorhaben gebündelt stellen.

Die antragstellenden Künstler*innen müssen in den letzten drei Jahren nachweislich in künstlerischen Leitungspositionen bzw. künstlerisch projektverantwortlich in mit Landes- oder Bundesmittel geförderten Projekten der Darstellenden Künste mitgewirkt haben oder alternativ ihre länderübergreifende Gastspieltätigkeit im selbstbeauftragten künstlerischen Schaffen belegen.

> Mehr Informationen

Der Dachverband Tanz Deutschland e.V., Diehl+Ritter und Joint Adventures / Nationales Performance Netz sind mit ihrer gemeinsam entwickelten und koordinierten Bundestanzförderung Teil des Rettungs- und Zukunftsprogramms „Neustart Kultur“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).
Das Hilfsprogramm für die deutsche Tanzszene in Höhe von 20 Mio. Euro ist mit den laufenden und neuen Förderinitiativen des Bundes und der Länder so abgestimmt, dass die Programme einander ergänzen, aber Überkompensationen vermieden werden. Das Konzept sieht die Umsetzung von drei Säulen vor:

• DIS-TANZEN als Förderprogramm für soloselbständige Tanzschaffende und als Impulsförderung für Tanzschulen und Tanzpädagogik in kulturellen Einrichtungen.
• TANZPAKT RECONNECT zur Stärkung und Zukunftssicherung von Tanzstrukturen.
• NPN - STEPPING OUT zur Förderung der Entwicklung, Produktion und Distribution von Tanz in neuen Räumen.

ACHTUNG: Antragsteller*innen können sich mit einem identischen Vorhaben nicht bei mehr als einem der Programme um Förderung bewerben.

> Mehr Informationen beim nrw landesbuero tanz

Antragstellung ab sofort bis spätestens 31. Oktober

Das Rettungs- und Zukunftspaket der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Neustart Kultur, zielt auf einen Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach, indem Kultureinrichtungen und -akteure zur Wiedereröffnung ihrer Häuser, Programme und Aktivitäten ertüchtigt werden. Dadurch sollen neben der dringend notwendigen Wiedergewinnung eines vielfältigen Kulturangebots gleichzeitig wieder eine Beschäftigungs- und Erwerbsperspektive für Kulturschaffende entstehen.

Mit dem Programmteil „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ sollen Kultureinrichtungen bei ihrer Wiedereröffnung und dem wiederaufgenommenen Betrieb unterstützt werden, insbesondere bei der Umsetzung von investiven Schutzmaßnahmen anlässlich der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie sowie mit Blick auf zukunftsgerichteten Investitionen zur Stärkung der Attraktivität der Kultureinrichtungen bei Wiedereröffnung und Weiterbetrieb. So sollen Kultureinrichtungen auch in Zeiten der Krise ihren kulturellen Auftrag erfüllen können und als Orte der Begegnung und Teilhabe mit künstlerischen und kulturellen Mitteln zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen beitragen.

Für diesen Programmteil sowie für die investive Kinospielstättenförderung stellt die BKM einmalig bis zu 250 Millionen Euro Fördermittel für investive Maßnahmen zur Verfügung. Die Gelder kommen kulturellen Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird, sowie soziokulturellen Zentren. Hierbei wird auf die kontinuierliche Grundfinanzierung der Einrichtungen abgestellt; nicht dauerhafte öffentliche Projektförderungen bleiben unberücksichtigt.

> Zum Programm

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise greifen. Um diese Leistungen unbürokratischer zugänglich zu machen, werden Zugangsvoraussetzungen für die nächsten Monate erleichtert. So muss z.B. das vorhandene Vermögen, solange es nicht erheblich ist, nicht angetastet werden.

> Mehr Informationen zur vereinfachten Antragstellung bei der Bundesagentur für Arbeit

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

> Mehr Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit

Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer herabsetzen lassen, wenn die Einkünfte im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden.

> Informationen vom Bundesfinanzministerium

Künstler*innen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Jahresarbeitseinkommen ändern wird.

Wenn die Einkommenserwartung infolge der Corona-Krise herabgesetzt werden muss, wird die Versicherungspflicht bis auf weiteres im laufenden Jahr auch dann fortgesetzt, wenn das Mindesteinkommen von 3.900 Euro jährlich nach aktueller Einschätzung nicht erreicht werden kann.

Bestehen akute und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten kann ein formloser, schriftlicher Antrag auf Stundung der Beiträge oder Ratenzahlung gestellt werden.

> Hinweise der KSK zum Coronavirus

Für Mietverhältnisse ist das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen derzeit eingeschränkt. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Zahlungsrückstände aus dem Zeitraum 1. April bis 30. Juni 2020 berechtigen den Vermieter – für die Dauer von 24 Monaten – nicht zur Kündigung.

> Mehr Informationen bei der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat im Rahmen des Sozialschutz-Pakets den Kinderzuschlag kurzfristig umgestaltet („Notfall-KiZ“). Dadurch erhalten möglichst viele Familien finanzielle Unterstützung, wenn sie derzeit Einkommen einbüßen. Der Notfall-KiZ beträgt monatlich bis zu 185 Euro pro Kind.

> Mehr Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit

Nicht wenige Selbstständige und Freiberufler*innen fragen sich, was passiert, wenn jemand sie anstecken sollte und das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten auch sie den einen Verdienstausfall ersetzt. Dabei geht die zuständige Behörde von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr festgestellt wurde. In NRW sind die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) für die Entschädigung zuständig, je nach dem Sitz der Betriebsstätte.

> Mehr Informationen beim Bundesverband Freie Darstellende Künste

> Zum Landschaftsverband Rheinland
> Zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Seit dem 20. Mai 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht in Kraft. Veranstalter von Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstigen Freizeitveranstaltungen sowie Betreiber von Freizeiteinrichtungen können nunmehr Gutscheine für Corona-bedingte Absagen und Schließungen an Stelle einer Gelderstattung ausgeben.

> Mehr Informationen beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Das Antragsverfahren der NRW-Soforthilfe ist mit Ablauf des 31. Mai 2020 beendet worden. Das Nachfolgeprogramm ist die Überbrückungshilfe des Bundes.

Die Bundesregierung hat Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Bundesmittel beschlossen. Soloselbständige, Freiberufler*innen und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate, bei bis zu zehn Beschäftigten fließen 15.000 Euro.

Nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.

Alle Soforthilfe-Empfänger*innen sind verpflichtet, am Ende des dreimonatigen Bewilligungszeitraums eine Erklärung abzugeben. Sie müssen in einem rein digitalen Verfahren überprüfen, wie groß ihre Finanzierungslücke in den vergangenen drei Monaten tatsächlich war. Dazu werden alle Empfänger*innen ab dem 29. Juni per Mail angeschrieben und gebeten, die Differenz zwischen der Soforthilfe und dem ermittelten Liquiditätsengpass bis zum 31. Dezember 2020 an das in der E-Mail angegebene Konto der zuständigen Bezirksregierung zu überweisen. Fragen zum Verfahren werden unter der Hotline 0211-7956 4995 beantwortet.

> Zur Pressemitteilung des Landes NRW zum weiteren Verfahren mit der NRW-Soforthilfe

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat am 20. März ein Soforthilfe-Programm des Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW von je bis zu 2.000 Euro aufgelegt. Die Möglichkeit zur Antragstellung wurde am 9. April geschlossen, da die Mittel von 5 Millionen Euro erschöpft waren. 13.000 von insgesamt 17.000 Antragsteller*innen konnten keine Gelder aus dem Programm erhalten.

Am 12.5. gab das MKW NRW die Aufstockung des Programms von 5 auf insgesamt 32 Millionen Euro bekannt.

Antragsberechtigt sind:

• jene Antragsberechtigten, die bereits einen Antrag im Programm des Kulturministeriums gestellt haben, bislang aufgrund der ursprünglich begrenzten Mittel jedoch in März/April nicht zum Zuge gekommen sind.
• Voraussetzung ist, dass die Antragsteller ihre künstlerische Tätigkeit über die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse oder eines Künstlerbundes nachweisen können,
• und im März und April keine Leistungen aus dem Programm des Kulturministeriums, der NRW-Soforthilfe 2020 oder der Grundsicherung erhalten haben.
• Für diejenigen, die bereits Gelder (unter 2.000 Euro) aus dem Programm des Kulturministeriums erhalten haben, wird die gewährte Einmalzahlung ebenfalls pauschal auf 2.000 Euro angehoben. Auch das ist in dem Onlineverfahren enthalten und muss neu beantragt werden.

Die Online-Antragstellung über das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW ist für Antragsberechtigte war bis zum 12. Juni möglich.

> Zur Antragstellung beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft

Frist war der 25. Juni 2020.

Mit dem Förderprogramm »Digitale Performance« fördert das NRW KULTURsekretariat seit 2015 performative Projekte, die technologisch und narrativ digital ausgerichtet sind.

Die digitale Bühne gewinnt nicht erst seit der aktuellen Krise zunehmend Bedeutung. Gleichzeitig verstärkt und beschleunigt die Corona-Epidemie die Dringlichkeit. Deshalb hat das NRWKS sein Förderprogramm erweitert: Im Rahmen von »Digitale Performance« können inzwischen auch solche Projekte gefördert werden, die ausschließlich online stattfinden.

Aus den Einreichungen werden von einer Fachjury bis zu fünf Konzepte für die Förderung in Höhe von 8.000 Euro ausgewählt.

> Mehr Informationen beim NRW KULTURsekretariat

Sechs Wochen lang war es möglich, über das Soforthilfeprogramm NEUSTART Anträge für Corona-bedingte Maßnahmen zu stellen. Das Pilot-Förderprogramm ist mittlerweile geschlossen worden (17. Juni 2020).

Im Rahmen eines BKM-Sonderprogramms werden Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro zu Vermeidung von Infektionsrisiken gefördert. Auch Veranstaltungsorte von Konzert- und Theateraufführungen, soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser sind antragsberechtigt. Achtung: Anträge werden entsprechend der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet! Start der Antragstellung: 6.5., 10 Uhr.

Am 22. Mai hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters bekanntgegeben, dass der Umfang des Soforthilfeprogramms NEUSTART aufgrund des hohen Bedarfs um weitere 10 Millionen Euro auf nun 20 Millionen Euro verdoppelt wird.

> Mehr Informationen beim Bundesverband Soziokultur

Frist war der 5. Juni.

Unter dem Titel "„Begrenzt – Entgrenzt: Zeit für eine Zeitenwende?“ fördert die Kunststiftung NRW 150 herausragende künstlerische Ideen oder Entwürfe für Vorhaben, die in einer Präsentation oder Dokumentation münden können, mit je 4.000 Euro.

Die Ausschreibung richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstler*innen in NRW, die sich weder in einem Ausbildungsverhältnis befinden, noch an einer Hochschule immatrikuliert sind. Frist war der 5. Juni.

> Mehr Informationen bei der Kunststiftung NRW

Frist war der 25. Mai.

Mit "Reload. Stipendien für Freie Gruppen" will die Kulturstiftung des Bundes frei produzierenden Künstlergruppen der darstellenden Künste und der Musik ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Dafür stellt sie 130 Stipendien in Höhe von jeweils 25.000 Euro pro Gruppe bereit.

> Mehr Informationen bei der Kulturstiftung des Bundes
> Übersicht über die geförderten Gruppen

27.07.2020 Anlässlich der Kommunalwahl im Jahr der Corona-Pandemie hat das NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste im Dialog mit kommunalen Künstler*innen-Initiativen ein Positionspapier entwickelt. Unter dem Titel „Kunst und Kultur vor Ort: Krise bewältigen - Perspektiven schaffen“ fasst das Papier Forderungen, Sorgen und Anregungen der freien Kunst- und Kulturszenen in den Städten zusammen.

Das Landesbüro ruft außerdem dazu auf, kommunale Künstler*innen-Netzwerke in die Entwicklung zukünftiger Maßnahmen miteinzubeziehen. Die Expertise der Netzwerke gilt es für ein partnerschaftliches kommunales Handeln zu nutzen - innerhalb der Krise und darüber hinaus.

> Positionspapier anlässlich der Kommunalwahl 2020

12.06.2020 Der geplante Kultur-Infrastrukturfonds im Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein notwendiger Schritt, um die Strukturen innerhalb des Kulturbereichs durch die Krise zu bringen. Was fehlt, ist die Berücksichtigung der Solo-Selbständigen, Freiberufler*innen und Künstler*innen: Eine echte Unterstützung von Kunst und Kultur muss in Kombination mit individuellen Hilfen für diese Personengruppe gewährleistet werden, damit Strukturförderung nicht ins Leere läuft.

Aus diesem Grund haben verschiedene Iniator*innen einen Aufruf verfasst, der Nachbesserung in den geplanten Hilfsmaßnahmen fordert.

> Zum Aufruf "Solo-Selbständige & Freiberufler*innen fordern Nachbesserung im Soforthilfeprogramm "Neustart""

09.06.2020 Für den Kulturrat NRW bleibt das Defizit aller bisherigen Programme eine ausreichende temporäre Grundsicherung für freiberufliche Künstler*innen.

Der Kulturrat NRW fordert, dass bei den Beratungen des Kulturpaket durch Änderung von Verfahrensregeln oder, wenn notwendig, durch Anpassung der Gesetze den Belangen dieses Personenkreises Rechnung getragen wird.

> Zum Statement vom Kulturrat NRW

08.06.2020 Die Allianz der Freien Künste unterstützt die Entschließung des Bundesrats und fordert die Bundesregierung erneut mit Nachdruck auf, den Leistungen der Akteur*innen der Freien Szene Rechnung zu tragen und bei den Coronahilfen persönliche Lebenshaltungskosten als betrieblich relevante Ausgaben anzuerkennen bzw. Zuschüsse zur Abfederung von Einnahmeverlusten zu leisten.

"Es wird höchste Zeit für eine Kultur- und Sozialpolitik, die Künstler*innen und Kunstschaffenden der Freien Szene passende Hilfe in der Krise bietet und ihnen eine Fortsetzung ihres Schaffens ermöglicht!"

> Zum Statement der Allianz der Freien Künste

15.05.2020 Unabhängig vom unzureichend gelösten Problem der Soforthilfe hat der Kulturrat NRW einen umfassenden Plan für die Entwicklung der Kultur in der Krise eingefordert. Vermisst werde ein Programm, dass die Maßnahmen des Landes bündelt und erweitert und Perspektiven entwickelt.

Der Kulturrat NRW appellierten an die politisch Verantwortlichen, sich jetzt u.a. einer projektbezogenen Förderung von Gruppen und Einzelpersonen zu öffnen, die an künstlerische Aktivitäten geknüpft wird.

> Zur Pressemitteilung des Kulturrat NRW

13.05.2020 26 Bundes- und Landesverbände aus den Bereichen Musik und darstellende Künste, darunter auch der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK), fordern seit dem 12. Mai 2020 in einem gemeinsamen Appell die Bundesregierung auf, die Regularien bei den bestehenden Corona-Hilfen an den tatsächlichen Bedarf von Soloselbständigen aller Branchen anzupassen und insbesondere die spezifischen Lebens-und Arbeitsrealitäten freier Künstler*innen zu berücksichtigen.

> Zum Appell an die Bundesregierung

22.04.2020 Die beiden NRW Kultursekretariate, als Zusammenschlüsse von fast 100 großen, mittleren und kleinen Mitgliedskommunen sowie der beiden Landschaftsverbände, rufen gemeinsam dazu auf, den Städten und ihren Kulturszenen verstärkt zu Hilfe zu kommen. Sie schließen sich den Forderungen des Kulturausschusses des Städtetags NRW nach einem kommunalen Rettungsschirm an.

> Zur Mitteilung der NRW-Kultursekretariate

Wir raten dazu, alle Ausfälle belastbar (wenn möglich mit Nachweisen) zu dokumentieren. ver.di hat für den Fonds Darstellende Künste verschiedene Aspekte gesammelt, die man festhalten sollte. Maria Gebhardt vom Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt hat außerdem eine Excel-Tabelle mit Summenformeln erstellt, um Verdienstausfälle zu dokumentieren.

> Abfrageliste vom Fonds Darstellende Künste
> Excel-Vorlage zur Ausfall-Dokumentation

Welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten haben Veranstalter*innen, wenn sie Veranstaltungen wegen des Coronavirus absagen möchten? Rechtsanwältin Sonja Laaser fasst die rechtlichen Eckpunkte und Handlungsideen zusammen und informiert darüber, was bei Absagen mit oder ohne behördliche Anordnung jeweils zu beachten ist - insbesondere in Bezug auf die Zahlung von Honoraren. Auch auf Auswirkungen auf künftige Vertragsgestaltungen geht sie ein.

Achtung: Informationsschriften und Handreichungen ersetzen keine spezifische Rechtsberatung für die jeweilige individuelle Fragestellung.

> Informationen der Kanzlei Laaser zu Ausfallhonoraren

Die NRW Kultursekretariate und der Städtetag NRW haben zur aktuellen Situation eine Umfrage unter den Kommunen durchgeführt, die Mitglied in einem der beiden Kultursekretariate oder/und im Städtetag NRW sind. Die Bundes- und Landesprogramme werden zum Teil als nicht ausreichend betrachtet, um die Folgen der Krise für freie Kulturschaffende zu überbrücken.

> Zur Umfrage der NRW-Kultursekretariate

Der Kulturrat NRW informiert auf seiner Website fortlaufend über seine kulturpolitische Arbeit und aktuelle Entwicklungen auf Landesebene:

> Zum Kulturrat NRW

Der Bundesverband Freie Darstellende Künste informiert fortlaufend über aktuelle Entwicklungen. Dazu gehlören Maßnahmen zur Existenzsicherung auf Bundes- und Länderebene, rechtliche Informationen und kulturpolitische Statements.

> Zum Bundesverband Freie Darstellende Künste

In der Facebook-Gruppe "#umgedacht: Freie Darstellende Künste" in Krisenzeiten können Akteur*innen informell und schnell praktische Ideen und Tipps zum Umgang mit der ungewöhnlichen Situation teilen.

> Zur Gruppe auf Facebook

Der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft sammelt in einem Pad (einer digitalen Informationssammlung) sämtliche Soforthilfen und Unterstützungsangebote, die Kultur- und Kreativschaffende aktuell in Anspruch nehmen könne. Das Pad wird laufend aktualisert.

> Zum Pad vom Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft

Die Gewerkschaft Ver.di fasst in ihrem "Corona-Infopool" Informationen für Solo-Selbständige zusammen. Die Gewerkschaft gibt außerdem ihren "Ratgeber Selbständige" frei, der aus der Verdi-Beratungspraxis zusammengestellt ist.

> Corona-Infopool

Auf einer zentralen Corona-Internetseite informiert die Landesregierung zu aktuellen Regeln, Maßnahmen und Verordnungen in NRW.

> Zur Corona-Seite vom Land NRW