Coronavirus: Aktuelle Infos zu Hilfsmaßnahmen, Beratungsangeboten und Forderungen
Zuletzt aktualisiert am 29.05.2020
Untenstehend findet ihr eine Sammlung mit Hinweisen zu Beratrungsangeboten, finanziellen Hilfsmaßnahmen, aktuellen Forderungen der Interessenvertretungen und allgemeinen Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert.
Beratungsangebote
Beratung durch den Kulturrat NRW
Der Kulturrat NRW bietet zurzeit individuelle telefonische Beratungen für Kulturschaffende in NRW an. Dazu gehört eine Beratung zu finanziellen Soforthilfe-Programmen/Entlastungen und zur Vorsorge von negativen finanziellen Konsequenzen.
Geltende Regelungen für Aufführungs- und Probenbetrieb in NRW
Coronaschutzverordnung
Ab Samstag, 30. Mai 2020, gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem auch Regelungen zur Durchführung von Veranstaltungen in Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern und anderen öffentlichen oder privaten Kultureinrichtungen.
Für den Bereich Kultur gelten unter anderem folgende Regeln:
- Bei Konzerten und Aufführungen in geschlossenen Räumen und im Freien mit bis zu einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität, höchstens aber 100 Zuschauern, sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen), zur dauerhaften guten Durchlüftung der Räumlichkeit, insbesondere im Bühnenbereich, zur Rückverfolgbarkeit und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer MundNase-Bedeckung sicherzustellen.
- Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss der Abstand zwischen Publikum und Bühne mindestens 3 Meter betragen.
- Konzerte und Aufführungen mit mehr Zuschauern sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.
- Der Betrieb von Autokinos, Autotheatern und ähnlichen Einrichtungen zulässig, wenn der Abstand zwischen den Fahrzeugen mindestens 1,5 Meter beträgt sowie der Ticketerwerb und die Nutzung von Sanitärräumen den geltenden Hygiene-Vorgaben für den Handel entsprechen.
- Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.
Die obenstehenden Punkte bilden nur eine grobe Übersicht der ab dem 30. Mai geltenden Regelungen. Bitte lest euch unbedingt die gesamte Coronaschutzverordnung durch, wenn ihr für eure Arbeit eigene Maßnahmen treffen müsst.
Die Verordnung gilt bis zum 15. Juni.
Arbeitsschutzstandard-Empfehlungen der gesetzlichen Unfallversicherung
Die gesetzliche Unfallversicherung > VBG hat branchenspezifische Handlungsempfehlungen für die Bereiche Probenbetrieb und Ausstattung (Werkstätten, Technik, Kostüme, Künstlergarderobe, Requisite, Maskenbildnerei) veröffentlicht.
Gelistet werden Informationen zur Arbeitsplatzgestaltung & Hygiene, weitere organisatorische Schutzmaßnahmen und Informationen.
> Zu den Empfehlungen der VBG für den Bereich Probenbetrieb (Stand: 7.5.)
> Zu den Empfehlungen der VBG für den Bereich Ausstattung (Stand: 14.5.)
Hilfsmaßnahmen für freie Akteur*innen
Sofortprogramm des MKW NRW für freie Künstler*innen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat am 20. März ein Soforthilfe-Programm des Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW von je bis zu 2.000 Euro aufgelegt. Die Möglichkeit zur Antragstellung wurd am 9. April geschlossen, da die Mittel von 5 Millionen Euro erschöpft waren. 13.000 von insgesamt 17.000 Antragsteller*innen konnten keine Gelder aus dem Programm erhalten.
Am 12.5. gab das MKW NRW die Aufstockung des Programms von 5 auf insgesamt 32 Millionen Euro bekannt.
Für die Gewährung der Soforthilfe ist ein neuer Antrag über ein Onlineverfahren zu stellen. Das entsprechende Formular und das Antragsverfahren werden zur Zeit erstellt.
Antragsberechtigt sind:
- jene Antragsberechtigten, die bereits einen Antrag im Programm des Kulturministeriums gestellt haben, bislang aufgrund der ursprünglich begrenzten Mittel jedoch in März/April nicht zum Zuge gekommen sind.
- Voraussetzung ist, dass die Antragsteller ihre künstlerische Tätigkeit über die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse oder eines Künstlerbundes nachweisen können,
- und im März und April keine Leistungen aus dem Programm des Kulturministeriums, der NRW-Soforthilfe 2020 oder der Grundsicherung erhalten haben.
- Für diejenigen, die bereits Gelder (unter 2.000 Euro) aus dem Programm des Kulturministeriums erhalten haben, wird die gewährte Einmalzahlung ebenfalls pauschal auf 2.000 Euro angehoben. Auch das ist in dem Onlineverfahren enthalten und muss neu beantragt werden.
Die Online-Antragstellung über das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW ist seit dem 20. Mai möglich.
> Zur Antragstellung beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft
NRW-Soforthilfe
Die Bundesregierung hat Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Bundesmittel beschlossen. Soloselbständige, Freiberufler*innen und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate, bei bis zu zehn Beschäftigten fließen 15.000 Euro.
Nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.
Alle Solo-Selbstständigen sind verpflichtet, am Ende des dreimonatigen Bewilligungszeitraums eine Erklärung abzugeben. Darin legen sie dar, ob sie die NRW-Soforthilfe vollständig zur Deckung des Corona-bedingt entstandenen Liquiditätsengpasses benötigt haben. Andernfalls müssen sie zu viel erhaltene Hilfe zurückzahlen. Die nun getroffene Regelung sieht vor, dass sie bei diesem Nachweis 2.000 Euro für den Lebensunterhalt ansetzen können.
Voraussetzung ist, dass die Antragsteller weder im März noch im April ALG II beantragt haben. Nicht gewährt wird dieser indirekte Zuschuss des Landes auch, wenn sie bereits eine Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für Künstlerinnen und Künstler erhalten haben.
> Zur Pressemitteilung vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Sozialschutz für Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise greifen. Um diese Leistungen unbürokratischer zugänglich zu machen, werden Zugangsvoraussetzungen für die nächsten Monate erleichtert. So muss z.B. das vorhandene Vermögen, solange es nicht erheblich ist, nicht angetastet werden.
> Mehr Informationen zur vereinfachten Antragstellung bei der Bundesagentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld auch für Kulturunternehmen
Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.
Steuerliche Hilfsmaßnahmen
Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer herabsetzen lassen, wenn die Einkünfte im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden.
Veränderte Einkommensprognosen bei der KSK melden
Künstler*innen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Jahresarbeitseinkommen ändern wird.
Wenn die Einkommenserwartung infolge der Corona-Krise herabgesetzt werden muss, wird die Versicherungspflicht bis auf weiteres im laufenden Jahr auch dann fortgesetzt, wenn das Mindesteinkommen von 3.900 Euro jährlich nach aktueller Einschätzung nicht erreicht werden kann.
Bestehen akute und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten kann ein formloser, schriftlicher Antrag auf Stundung der Beiträge oder Ratenzahlung gestellt werden.
Soforthilfe der GVL in Höhe von 250 Euro
Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der Freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro.
Kündigungsschutz von Mieter*innen
Für Mietverhältnisse ist das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen derzeit eingeschränkt. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Zahlungsrückstände aus dem Zeitraum 1. April bis 30. Juni 2020 berechtigen den Vermieter – für die Dauer von 24 Monaten – nicht zur Kündigung.
Notfall-Kinderzuschlag
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Sozialschutz-Pakets den Kinderzuschlag kurzfristig umgestaltet („Notfall-KiZ“). Dadurch erhalten möglichst viele Familien finanzielle Unterstützung, wenn sie derzeit Einkommen einbüßen. Der Notfall-KiZ beträgt monatlich bis zu 185 Euro pro Kind.
Entschädigung bei Quarantäne
Nicht wenige Selbstständige und Freiberufler*innen fragen sich, was passiert, wenn jemand sie anstecken sollte und das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten auch sie den einen Verdienstausfall ersetzt. Dabei geht die zuständige Behörde von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr festgestellt wurde. In NRW sind die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) für die Entschädigung zuständig, je nach dem Sitz der Betriebsstätte.
> Mehr Informationen beim Bundesverband Freie Darstellende Künste
> Zum Landschaftsverband Rheinland
> Zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Bundeskabinett beschließt Gutscheinlösung für gekaufte Tickets
Veranstalter sind oft kaum in der Lage, die aufgrund der Pandemie vielen stornierten Tickets zu erstatten. Deshalb hat das Bundeskabinett beschlossen, dass Verbraucher statt der sofortigen Rückzahlung grundsätzlich Gutscheine erhalten sollen. Diese Regelung soll auch für gebuchte Reisen und für Tickets für Sportveranstaltungen gelten.
Sonderförderprogramme
"Digitale Performance": Förderprogramm vom NRW KULTURsekretariat
Mit dem Förderprogramm »Digitale Performance« fördert das NRW KULTURsekretariat seit 2015 performative Projekte, die technologisch und narrativ digital ausgerichtet sind.
Die digitale Bühne gewinnt nicht erst seit der aktuellen Krise zunehmend Bedeutung. Gleichzeitig verstärkt und beschleunigt die Corona-Epidemie die Dringlichkeit. Deshalb hat das NRWKS sein Förderprogramm erweitert: Im Rahmen von »Digitale Performance« können inzwischen auch solche Projekte gefördert werden, die ausschließlich online stattfinden.
Aus den Einreichungen werden von einer Fachjury bis zu fünf Konzepte für die Förderung in Höhe von 8.000 Euro ausgewählt.
Bewerbungen sind ab sofort und bis zum 25. Juni 2020 möglich.
"Begrenzt - Entgrenzt": Sonderfonds der Kunststiftung NRW
Unter dem Titel "„Begrenzt – Entgrenzt: Zeit für eine Zeitenwende?“ fördert die Kunststiftung NRW 150 herausragende künstlerische Ideen oder Entwürfe für Vorhaben, die in einer Präsentation oder Dokumentation münden können, mit je 4.000 Euro.
Die Ausschreibung richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstler*innen in NRW, die sich weder in einem Ausbildungsverhältnis befinden, noch an einer Hochschule immatrikuliert sind. Frist: 5. Juni.
"Reload": Stipendienprogramm der Kulturstiftung des Bundes für Freie Gruppen
Mit "Reload. Stipendien für Freie Gruppen" will die Kulturstiftung des Bundes frei produzierenden Künstlergruppen der darstellenden Künste und der Musik ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Dafür stellt sie 130 Stipendien in Höhe von jeweils 25.000 Euro pro Gruppe bereit. Frist: 25. Mai.
"NEUSTART": Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen
Im Rahmen eines BKM-Sonderprogramms werden Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro zu Vermeidung von Infektionsrisiken gefördert. Auch Veranstaltungsorte von Konzert- und Theateraufführungen, soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser sind antragsberechtigt. Achtung: Anträge werden entsprechend der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet! Start der Antragstellung: 6.5., 10 Uhr.
Am 22. Mai hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters bekanntgegeben, dass der Umfang des Soforthilfeprogramms NEUSTART aufgrund des hohen Bedarfs um weitere 10 Millionen Euro auf nun 20 Millionen Euro verdoppelt wird.
Aktuelle Forderungen und Statements von kulturpolitischen Akteuren
Kulturrat NRW fordert kulturpolitischen Gesamtplan für NRW
15.05.2020 Unabhängig vom unzureichend gelösten Problem der Soforthilfe hat der Kulturrat NRW einen umfassenden Plan für die Entwicklung der Kultur in der Krise eingefordert. Vermisst werde ein Programm, dass die Maßnahmen des Landes bündelt und erweitert und Perspektiven entwickelt.
Der Kulturrat NRW appellierten an die politisch Verantwortlichen, sich jetzt u.a. einer projektbezogenen Förderung von Gruppen und Einzelpersonen zu öffnen, die an künstlerische Aktivitäten geknüpft wird.
26 Bundes- und Landesverbände richten Appell an Bundesregierung
13.05.2020 26 Bundes- und Landesverbände aus den Bereichen Musik und darstellende Künste, darunter auch der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK), fordern seit dem 12. Mai 2020 in einem gemeinsamen Appell die Bundesregierung auf, die Regularien bei den bestehenden Corona-Hilfen an den tatsächlichen Bedarf von Soloselbständigen aller Branchen anzupassen und insbesondere die spezifischen Lebens-und Arbeitsrealitäten freier Künstler*innen zu berücksichtigen.
Angela Merkel und Olaf Scholz beabsichtigen Hilfsprogramm für die Kultur
11.05.2020 In ihrem Video-Podcast hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel direkt an die Künstler*innen gewandt. Die Sicherung der vielfältigen Kulturlandschaft stehe "ganz oben auf der Prioritätenliste". Bundesfinanzminister Olaf Schulz äußerte in einem Interview: "Kunst und Kultur brauchen unbedingt ein eigenes Konjunkturprogramm, wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen."
> Zum Video-Podcast der Kanzlerin
> Zum Interview mit Olaf Scholz
Kulturrat NRW fordert "Künstlerpaket" statt "Sozialpaket"
24.04.2020 Der Kulturrat NRW fordert die Kulturstaatsministerin Monika Grütters dringend auf, ihre Fixierung auf das „Sozialpaket“ aufzugeben. Dieses werde der besonderen Situation der Soloselbständigen nicht gerecht, wie auch die Kulturminister*innen der Länder feststellten.
NRW-Kultursekretariate fordern Unterstützung der Kommunen
22.04.2020 Die beiden NRW Kultursekretariate, als Zusammenschlüsse von fast 100 großen, mittleren und kleinen Mitgliedskommunen sowie der beiden Landschaftsverbände, rufen gemeinsam dazu auf, den Städten und ihren Kulturszenen verstärkt zu Hilfe zu kommen. Sie schließen sich den Forderungen des Kulturausschusses des Städtetags NRW nach einem kommunalen Rettungsschirm an.
Deutscher Kulturrat fordert Nationalen Kulturinfrastrukturförderfonds
26.03.2020 Der Deutsche Kulturrat fordert als dringende weitere Unterstützungsmaßnahmen vor, einen nationalen Kulturinfrastrukturförderfonds einzurichten. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie würden noch lange zu spüren sein. Es brauche deshalb eine funktionierende kulturelle Infrastruktur, damit auch in der Zukunft Aufträge an Künstler vergeben werden können und Kulturorte erhalten bleiben.
Sonstige Hinweise
Alle Ausfälle nachvollziehbar dokumentieren
Wir raten dazu, alle Ausfälle belastbar (wenn möglich mit Nachweisen) zu dokumentieren. ver.di hat für den Fonds Darstellende Künste verschiedene Aspekte gesammelt, die man festhalten sollte. Maria Gebhardt vom Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt hat außerdem eine Excel-Tabelle mit Summenformeln erstellt, um Verdienstausfälle zu dokumentieren.
> Abfrageliste vom Fonds Darstellende Künste
> Excel-Vorlage zur Ausfall-Dokumentation
Umgang mit Veranstaltungsabsagen
Welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten haben Veranstalter*innen, wenn sie Veranstaltungen wegen des Coronavirus absagen möchten? Rechtsanwältin Sonja Laaser fasst die rechtlichen Eckpunkte und Handlungsideen zusammen und informiert darüber, was bei Absagen mit oder ohne behördliche Anordnung jeweils zu beachten ist - insbesondere in Bezug auf die Zahlung von Honoraren. Auch auf Auswirkungen auf künftige Vertragsgestaltungen geht sie ein.
Achtung: Informationsschriften und Handreichungen ersetzen keine spezifische Rechtsberatung für die jeweilige individuelle Fragestellung.
Umfrage der NRW-Kultursekretariate zur Situation in den Kommunen
Die NRW Kultursekretariate und der Städtetag NRW haben zur aktuellen Situation eine Umfrage unter den Kommunen durchgeführt, die Mitglied in einem der beiden Kultursekretariate oder/und im Städtetag NRW sind. Die Bundes- und Landesprogramme werden zum Teil als nicht ausreichend betrachtet, um die Folgen der Krise für freie Kulturschaffende zu überbrücken.
Weitere Anlaufstellen
Informationen beim Kulturrat NRW
Der Kulturrat NRW informiert auf seiner Website fortlaufend über seine kulturpolitische Arbeit und aktuelle Entwicklungen auf Landesebene:
Informationen beim Bundesverband Freie Darstellende Künste
Der Bundesverband Freie Darstellende Künste informiert fortlaufend über aktuelle Entwicklungen. Dazu gehlören Maßnahmen zur Existenzsicherung auf Bundes- und Länderebene, rechtliche Informationen und kulturpolitische Statements.
#umgedacht: Facebook-Gruppe vom Bundesverband Freie Darstellende Künste
In der Facebook-Gruppe "#umgedacht: Freie Darstellende Künste" in Krisenzeiten können Akteur*innen informell und schnell praktische Ideen und Tipps zum Umgang mit der ungewöhnlichen Situation teilen.
Pad vom Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft
Der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft sammelt in einem Pad (einer digitalen Informationssammlung) sämtliche Soforthilfen und Unterstützungsangebote, die Kultur- und Kreativschaffende aktuell in Anspruch nehmen könne. Das Pad wird laufend aktualisert.
> Zum Pad vom Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft
Corona-Infopool von ver.di
Die Gewerkschaft Ver.di fasst in ihrem "Corona-Infopool" Informationen für Solo-Selbständige zusammen. Die Gewerkschaft gibt außerdem ihren "Ratgeber Selbständige" frei, der aus der Verdi-Beratungspraxis zusammengestellt ist.
Informationen zur aktuellen Situation in NRW
Auf einer zentralen Corona-Internetseite informiert die Landesregierung zu aktuellen Regeln, Maßnahmen und Verordnungen in NRW.
Dieser Post wird mit aktuellen Updates weiter aktualisiert.
